I. Allgemeine Geschäftsbedingungen
II. Datenschutzerklärung
III. Hinweis zur Batterieentsorgung
IV. Hinweis zum Elektronikgerätegesetz (ElektroG)
I. Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Allgemeines
1.1 Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten in der zum Zeitpunkt des
Vertragsschlusses gültigen Fassung für alle Geschäftsbeziehungen zwischen uns
der Wille GmbH, Stickgraser Allee 1, 27751 Delmenhorst und Ihnen.
Sollten Sie entgegenstehende Allgemeine Geschäftsbedingungen verwenden, wird
diesen hiermit ausdrücklich widersprochen.
1.2 Vertragsvereinbarung
Vertragssprache ist Deutsch. Kunden im Sinne dieser Allgemeinen
Geschäftsbedingungen sind ausschließlich Unternehmer im Sinne des § 14 BGB.
1.3 Registrierung
Sie können einen Kundenaccount anzulegen. Hierbei werden die zur
Leistungserbringung durch uns erforderlichen Daten abgefragt. Die Eingaben
werden durch Klicken auf den Button "Registrieren" bestätigt. Sie
erhalten hierauf eine Bestätigungsmail mit den für einen Login erforderlichen
Angaben. Erst wenn Sie sich erstmals mit diesen Angaben auf unserer Website
eingeloggt haben, ist die Registrierung abgeschlossen.
Das Passwort, welches Ihnen den Zugang zum persönlichen Bereich ermöglicht, ist
streng vertraulich zu behandeln und darf keinesfalls an Dritte weitergegeben
werden. Sie treffen geeignete und angemessene Maßnahmen, um eine Kenntnisnahme
Ihres Passwortes durch Dritte zu verhindern. Ein Kundenaccount kann nicht auf
andere Nutzer/ Kunden oder sonstige Dritte übertragen werden. Für Schäden die
durch den Missbrauch des Passwortes entstehen haften wir nicht
1.4 Vertragsschluss
1.4.1 Über Onlineshop
Die Darstellung des Sortiments in unserem
Onlineshop ist zunächst freibleibend und unverbindlich. Der Bestellvorgang
besteht aus insgesamt vier Schritten. Im ersten Schritt wählen Sie die
gewünschten Waren aus. Im zweiten Schritt geben Sie Ihre Daten einschließlich
Rechnungsanschrift und ggf. abweichender Lieferanschrift ein, soweit Sie diese
nicht bereits in Ihrem Kundenaccount hinterlegt haben. Im dritten Schritt
wählen Sie die gewünschte Zahlungsmethode aus. Im vierten Schritt haben Sie die
Möglichkeit, sämtliche Angaben (z.B. Name, Anschrift, Zahlungsweise, bestellte
Artikel) noch einmal zu überprüfen und ggf. Eingabefehler zu berichtigen, bevor
Sie Ihre Bestellung durch Klicken auf den Button "zahlungspflichtig
bestellen" bestätigen. Mit der Bestellung erklären Sie verbindlich Ihr
Vertragsangebot. Wir werden Ihnen den Zugang der Bestellung unverzüglich
bestätigen. Die Zugangsbestätigung stellt noch keine verbindliche Annahme der
Bestellung dar. Wir sind berechtigt, das in der Bestellung liegende
Vertragsangebot innerhalb von zwei Tagen nach Eingang der Bestellung per
E-Mail, Telefon, postalisch oder durch Mitteilung der Absendung der Ware
verbindlich anzunehmen. Erst mit der Annahme kommt der Vertrag zustande.
Der Vertragstext wird von uns gespeichert und Ihnen nach Absendung Ihrer
Bestellung nebst den vorliegenden AGB und Kundeninformationen in Textform (z.B.
E-Mail oder postalisch) zugeschickt. Der Vertragstext kann von Ihnen nach
Absendung Ihrer Bestellung jedoch nicht mehr über die Internetseite abgerufen
werden. Sie können über die Druckfunktion des Browsers die maßgebliche Website
mit dem Vertragstext ausdrucken.
1.4.2 Individueller Vertragsschluss
Der Vertragsschluss
findet individuell durch Angebot und Annahme statt. Soweit nicht anders
vereinbart ist hierbei der übliche Ablauf, dass Sie uns eine Anfrage stellen
und hierauf von uns ein verbindliches Angebot erhalten, welches Sie dann binnen
zwei Wochen annehmen können. Mit der Annahme kommt der Vertrag zustande. Eine
gesonderte Speicherung des Vertragstextes durch uns findet nicht statt, sondern
der Vertragsinhalt ergibt sich jeweils individuell aus der getroffenen
Vereinbarung.
2. Lieferung
2.1 Teillieferungen
Wir sind zu Teillieferungen berechtigt, wenn dies für Sie zumutbar ist. Im
Falle von Teillieferungen fallen Ihnen jedoch keine zusätzlichen Versandkosten
an. Anderes gilt, wenn eine Teillieferung
(sukzessive Lieferung) einzelner Teile auf ausdrücklichen Wunsch durch Sie und
trotz der Möglichkeit der einheitlichen Lieferung erfolgen soll. In diesem Fall
tragen Sie die jeweils für die Teillieferung anfallenden Versandkosten.
2.2 Liefer- und Leistungsverzögerungen
Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von
außergewöhnlichen und unvorhersehbaren Ereignissen, welche auch durch äußerste
Sorgfalt von uns nicht verhindert werden können und welche wir nicht zu
vertreten haben (hierzu gehören insbesondere Streiks, behördliche oder
gerichtliche Anordnungen und Fälle nicht richtiger oder nicht ordnungsgemäßer
Selbstbelieferung trotz dahingehenden Deckungsgeschäfts), berechtigten uns
dazu, die Lieferung um die Dauer des behindernden Ereignisses zu verschieben.
2.3 Ausschluss der Lieferung
Postfachanschriften werden nicht beliefert.
2.4 Annahmeverzug
Geraten Sie mit der Abnahme der bestellten Ware in Verzug, sind wir nach
Setzung einer angemessenen Nachfrist berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten und
Schadensersatz wegen Verzug oder wegen Nichterfüllung zu beanspruchen. Während
des Annahmeverzugs tragen Sie die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der
zufälligen Verschlechterung.
2.5 Leistungszeit
Die individuell vereinbarten bzw.
im Shop vermerkten Lieferzeiten sind Circa-Zeiten und können für jede Leistung
unterschiedlich ausfallen. Soweit nicht ausdrücklich
etwas anderes vereinbart wurde, erfolgt die Lieferung bzw. beginnen wir mit der Leistungserbringung erst
nach Auftragsbestätigung und Erhalt der für den Auftrag erforderlichen
Unterlagen und Genehmigungen durch Sie. Der
Fristbeginn für die Leistung ist bei Vorkassenzahlung der Tag nach Erteilung
des Zahlungsauftrags an das überweisende Kreditinstitut bzw. bei Zahlung per
Nachnahme oder auf Rechnung der Tag nach Vertragsschluss. Die Frist endet am individuell
vereinbarten oder im Shop vermerkten letzten Tag. Fällt der letzte Tag
der Frist auf einen Samstag, Sonntag oder einen am Leistungsort staatlich
anerkannten allgemeinen Feiertag, endet die Frist am nächsten Werktag. Nachträgliche Änderungswünsche
durch Sie unterbrechen eine individuell vereinbarte Frist bis zur Klärung des
Sachverhaltes. Anschließend wird eine neue Frist gesetzt.
2.6 Laufzeit bei Rahmenvereinbarungen
Bei Rahmenvereinbarungen wird stets eine Laufzeit bestimmt. Eine Verlängerung der Laufzeit ist möglich und bedarf der Textform.
2.7 Verpackung
Die Art der Verpackung bestimmen wir. Verpackungsmaterialien werden nur zurück genommen, wenn dies ausdrücklich vereinbart wurde oder gesetzlich vorgeschrieben ist. Die Wahl des Lieferanten obliegt uns.
3. Zahlung
3.1 Preise und Versandkosten
Sämtliche Preise verstehen
sich zuzüglich Umsatzsteuer und ggf. anfallender Kosten für Überführung der
bestellten Ware, anfallende Zölle und zusätzlicher Steuern. Hinzu kommen noch
die jeweils gesondert ausgewiesenen Kosten für Verpackung und Versand, soweit
nicht Abholung unserem Geschäftssitz vereinbart wird.
Der Mindestbestellwert beträgt 25,00 EUR. Bei einer Bestellung die den Mindestbestellwert nicht erreicht, sind wir berechtigt, einen Mindermengenzuschlag zu erheben.
Ein Skonto kann vereinbart werden. Die entsprechende Vereinbarung bedarf der Textform. Bei Aufstellungs- und Montagekosten ist kein Skontoabzug möglich.
Die Zahlung mit Wechsel bedarf einer individuellen Vereinbarung. Schecks werden nur unter Vorbehalt angenommen und gelten erst nach endgültiger Gutschrift als Bezahlung.
Bei der Vereinbarung eines Fest-, Pauschal- oder Höchsthonorars im Rahmen eines Dienstvertrages gilt dieser nur, solange die Summe der Rechnungen diesen Betrag nicht überschreiten. Forderungen aus Mehraufwand bei Verstößen der Mitwirkungspflichten bleiben unberührt.
Bei Rahmenvereinbarungen gelten die vereinbarten Preise stets für die Laufzeit der Rahmenvereinbarung. Wird eine Verlängerung vereinbart, kann eine aktualisierte Preiskalkulation zugrunde gelegt werden. Auf die abgeänderten Preise werden Sie entsprechend vor Abschluss der Vertragsverlängerung hingewiesen.
3.2 Zahlungsmöglichkeiten
Sie haben bei uns folgende Zahlungsmöglichkeiten: Vorkasse und Rechnung.
Die Auswahl erfolgt bei einer Bestellung im Shop im Rahmen des Bestellablaufs.
Im übrigen gilt die individuell vereinbarte Zahlungsart.
3.3 Zahlungsverzug
Sie geraten mit der Zahlung in Verzug, wenn die Zahlung nicht innerhalb von
zwei Wochen nach Erhalt der Rechnung bei uns eingeht. Bei Zahlungsverzug werden
Zinsen in Höhe von 9 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz der Europäischen
Zentralbank berechnet. Sollten Sie mit Ihren Zahlungen in Verzug geraten, so
behalten wir uns vor, Mahngebühren in Höhe von 2,50 Euro in Rechnung zu
stellen. Die Geltendmachung eines darüber hinaus gehenden Schadensersatzes
bleibt unbenommen. Ihnen verbleibt die Möglichkeit nachzuweisen, dass uns kein
oder ein geringerer Schaden entstanden ist.
3.4 Zurückbehaltungsrecht
Die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts steht Ihnen nur für solche
Gegenansprüche zu, die fällig sind und auf demselben rechtlichen Verhältnis wie
Ihre Verpflichtung beruhen.
4.
Ihre Verantwortlichkeit
4.1 Allgemeines
Für Inhalt und Richtigkeit der von Ihnen übermittelten Daten und Informationen
sind ausschließlich Sie selbst verantwortlich. Sie verpflichten sich zudem,
keine Daten zu übermitteln, deren Inhalte Rechte Dritter verletzen oder gegen
bestehende Gesetze verstoßen. Sie bestätigen mit der Übertragung von Daten an
uns, die urheberrechtlichen Bestimmungen eingehalten zu haben.
4.2 Freistellung
Sie halten uns von allen Ansprüchen frei, die von Dritten wegen solcher
Verletzungen gegenüber uns geltend gemacht werden. Dies umfasst auch die
Erstattung von Kosten notwendiger rechtlicher Vertretung.
4.3 Datensicherung
Für die Sicherung der übersandten Informationen sind Sie mitverantwortlich. Wir
können nicht für den Verlust von Ihren übersandten Informationen verantwortlich
gemacht werden, da wir keine allgemeine Datensicherungsgarantie übernehmen.
5. Eigentumsvorbehalt
5.1 Allgemein
Die von uns gelieferten Waren, Werke und Materialien bleiben bis zur
vollständigen Erfüllung sämtlicher gegenwärtigen und zukünftigen Forderungen
aus der Geschäftsverbindung in unserem Eigentum. Sie treten einen Anspruch bzw.
Ersatz, den Sie für die Beschädigung, Zerstörung oder den Verlust dieser Sachen
erhalten, an uns ab. Sie sind, soweit nachfolgend nichts abweichendes
vereinbart wird, nicht berechtigt, die Ihnen unter Eigentumsvorbehalt
gelieferten Gegenstände zu veräußern, zu verschenken, zu verpfänden oder zur
Sicherheit zu übereignen.
5.2 Pfändung und anderweitige Beeinträchtigungen
Wird die unter dem Eigentumsvorbehalt stehende Sache gepfändet oder anderweitig
durch Dritte beeinträchtigt, haben Sie uns unverzüglich zu benachrichtigen,
damit eine Klage gem. §771 ZPO erhoben werden kann. Soweit der Dritte nicht in
der Lage ist, die gerichtlichen und außergerichtlichen Kosten einer Klage gemäß
§ 771 ZPO zu erstatten, haften Sie für den uns entstandenen Ausfall.
5.3 Weiterveräußerung
Sie sind zur Weiterveräußerung der Vorbehaltsware im normalen Geschäftsverkehr
berechtigt. Die Forderungen des Abnehmers aus der Weiterveräußerung der
Vorbehaltsware treten Sie schon jetzt an uns in Höhe des vereinbarten
Faktura-Endbetrages (inkl. Umsatzsteuer) ab. Diese Abtretung gilt unabhängig
davon, ob die Kaufsache ohne oder nach Verarbeitung weiterverkauft worden ist.
Sie bleiben zur Einziehung der Forderung auch nach der Abtretung ermächtigt.
Die Befugnis von uns, die Forderung selbst einzuziehen, bleibt davon unberührt.
Wir werden jedoch die Forderung nicht einziehen, solange Sie Ihren
Zahlungsverpflichtungen aus den vereinnahmten Erlösen nachkommen, nicht in
Zahlungsverzug sind und insbesondere kein Antrag auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens
gestellt ist oder Zahlungseinstellung vorliegt.
5.4 Umbildung, Be- und Verarbeitung
Die Be- und Verarbeitung oder Umbildung der Kaufsache durch Sie erfolgt stets
namens und im Auftrag von uns. In diesem Fall setzt sich Ihr Anwartschaftsrecht
an der Kaufsache an der umgebildeten Sache fort. Sofern die Kaufsache mit
anderen, uns nicht gehörenden Gegenständen verarbeitet wird, erwerben wir das
Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des objektiven Wertes der
Kaufsache zu den anderen bearbeiteten Gegenständen zur Zeit der Verarbeitung.
Dasselbe gilt für den Fall der Vermischung. Sofern die Vermischung in der Weise
erfolgt, dass Ihre Sache als Hauptsache anzusehen ist, gilt als vereinbart,
dass Sie uns anteilmäßig Miteigentum übertragen und das so entstandene
Alleineigentum oder Miteigentum für uns verwahren. Zur Sicherung der
Forderungen gegen Sie treten Sie auch solche Forderungen an uns ab, die Ihnen
durch die Verbindung der Vorbehaltsware mit einem Grundstück gegen einen
Dritten erwachsen; wir nehmen diese Abtretung schon jetzt an.
5.5 Rücknahme
Bei vertragswidrigem Verhalten durch Sie, insbesondere bei Zahlungsverzug, aber
auch im Falle der Beantragung eines Insolvenzverfahrens über Ihr Vermögen, sind
wir berechtigt, die Sache zurückzunehmen. In der Rücknahme der Sache liegt in
diesem Fall kein Rücktritt vom Vertrag, es sei denn, wir erklären dies
ausdrücklich in Textform.
5.6 Freigabe von Sicherheiten
Übersteigt der Wert der Sicherheiten den Wert der gesicherten Forderungen um
mehr als 15 Prozent, sind wir auf Ihr Verlangen hin zur Freigabe von
Sicherheiten verpflichtet.
5.7 Unterlagen, Zeichnungen, Muster
Wir behalten uns das Eigentum an den im Rahmen des Kundenauftrages erstellten Zeichnungen, Mustern und Unterlagen vor. Eine Zugänglichmachung an Dritte durch Sie bedarf unsere ausdrückliche, schriftliche Zustimmung.
6. Exportkontrolle
Die gelieferte Ware ist grundsätzlich für den Vertrieb und die Nutzung im Erstlieferland bestimmt. Eine Weiterveräußerung wird hierdurch jedoch nicht ausgeschlossen. Diese kann jedoch von bestimmen Genehmigungspflichten abhängen. Des Weiteren sind die Exportkontrollvorschriften einzuhalten. Dies ist vor allem bei der Lieferung in Embargo-Länder der Fall.
Mit Vertragsschluss erklären Sie sich zur Einhaltung solcher einschlägigen Exportkontrollvorschriften im Falle eigener Ausfuhren bzw. Weiterveräußerungen. Des Weiteren erklären Sie damit, die Waren weder auf unmittelbarem noch mittelbarem Weg in Embargo-Länder zu liefern.
7. Gewährleistung
7.1 Gewährleistung beim
Kaufvertrag
7.1.1 Allgemein
Es bestehen gesetzliche Gewährleistungsrechte. Ein Gewährleistungsanspruch kann
nur hinsichtlich der Beschaffenheiten der Ware entstehen, zumutbare
Abweichungen in den ästhetischen Eigenschaften der Ware unterfallen nicht dem
Gewährleistungsanspruch. Insbesondere hinsichtlich der Beschreibungen,
Darstellungen und Angaben in unseren Angeboten, Prospekten, Katalogen, auf der
Website und sonstigen Unterlagen kann es zu technischen und gestalterischen
Abweichungen kommen (z.B. Farbe, Gewicht, Abmessung, Gestaltung, Maßstab,
Positionierung o.ä.), soweit diese Änderungen für Sie zumutbar sind. Solche
zumutbaren Änderungsgründe können sich aus handelsüblichen Schwankungen und
technischen Produktionsabläufen ergeben. Soweit zusätzlich zu den
Gewährleistungsansprüchen Garantien gegeben werden, finden Sie deren genaue
Bedingungen jeweils beim Produkt. Mögliche Garantien berühren die
Gewährleistungsrechte nicht. Sie sind dazu
verpflichtet, uns die mangelhafte Ware zum Zwecke der Nacherfüllung zur
Verfügung zu stellen.
7.1.2 Gewährleistungsanspruch
Im Falle eines Mangels leisten wir nach eigener Wahl die Nacherfüllung in Form
der Mangelbeseitigung oder der Neulieferung. Dabei geht die Gefahr des
zufälligen Untergangs oder Verschlechterung der Sache bereits mit Übergabe an
die zum Transport bestimmte Person auf Sie über. Sie müssen offensichtliche
Mängel unverzüglich und nicht offensichtliche Mängel unverzüglich nach
Entdeckung in Textform anzeigen; andernfalls ist die Geltendmachung des
Gewährleistungsanspruchs ausgeschlossen. Zur Fristwahrung genügt die
rechtzeitige Absendung. Sie trifft die volle Beweislast für sämtliche
Anspruchsvoraussetzungen, insbesondere für den Mangel selbst, für den Zeitpunkt
der Feststellung des Mangels und für die Rechtzeitigkeit der Mängelrüge.
7.1.3 Rechte bei unwesentlichem Mangel
Beim Vorliegen eines nur unwesentlichen Mangels steht Ihnen unter Ausschluss
des Rücktrittsrechts lediglich das Recht zur angemessenen Minderung des
Kaufpreises zu.
7.1.4 Schadensersatz für Mängel
Für Schäden, die auf eine unsachgemäße Behandlung oder Verwendung zurückzuführen
sind, wird keine Gewähr geleistet. Auf den nachfolgenden Haftungsausschluss
wird ausdrücklich hingewiesen.
7.1.5 Verjährung
Für gebrauchte Waren ist die Gewährleistung ausgeschlossen und für Neuwaren
beträgt diese 1 Jahr. Ausgenommen hiervon ist der Rückgriffsanspruch nach § 478
BGB. Die Verkürzung der Verjährung schließt ausdrücklich nicht die Haftung für
Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder im
Falle von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit aus. Auch die Vorschriften des
Produkthaftungsgesetzes bleiben hiervon unberührt.
7.2
Gewährleistung beim Werkvertrag
7.2.1 Gewährleistungsanspruch
Es bestehen gesetzliche Gewährleistungsrechte. Ist das Werk mangelhaft und
verlangen Sie Nacherfüllung, können wir nach unserer Wahl den Mangel beseitigen
oder ein neues Werk herstellen. Werden Mängel auch nach wenigstens zweimaligem
Nachbesserungsversuch nicht behoben, so haben Sie Anspruch auf Rücktritt oder
Minderung.
7.2.2 Rechte bei unwesentlichem Mangel
Beim Vorliegen eines nur unwesentlichen Mangels steht Ihnen unter Ausschluss
des Rücktrittsrechts lediglich das Recht zur angemessenen Minderung des
vereinbarten Werklohns zu.
7.2.3 Schadensersatz für Mängel
Für Schäden, die auf eine unsachgemäße Behandlung oder Verwendung
zurückzuführen sind, wird keine Gewähr geleistet. Auf den nachfolgenden
Haftungsausschluss wird ausdrücklich hingewiesen.
7.2.4 Gefahrenübergang
Die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der Verschlechterung des Werks geht
im Rahmen der Gewährleistungsabwicklung erst mit der Abnahme des Werks auf Sie
über.
7.2.5 Rügeobliegenheit
Sie müssen in entsprechender Anwendung des § 377 HGB offensichtliche Mängel
unverzüglich und nicht offensichtliche Mängel unverzüglich nach Entdeckung in
Textform anzeigen; andernfalls ist die Geltendmachung des
Gewährleistungsanspruchs ausgeschlossen. Zur Fristwahrung genügt die
rechtzeitige Absendung. Sie trifft die volle Beweislast für sämtliche
Anspruchsvoraussetzungen, insbesondere für den Mangel selbst, für den Zeitpunkt
der Feststellung des Mangels und für die Rechtzeitigkeit der Mängelrüge.
7.2.6 Verjährung
Gewährleistungsansprüche verjähren innerhalb eines Jahres nach dem
Gefahrenübergang, soweit es sich nicht um die Erstellung eines Bauwerks oder
eines Werkes, dessen Erfolg in der Erbringung von Planungs- oder
Überwachungsleistungen hierfür handelt. In diesen Fällen beträgt die
Verjährungsfrist fünf Jahre. Die Verkürzung der Verjährung schließt
ausdrücklich nicht die Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des
Körpers oder der Gesundheit oder im Falle von Vorsatz oder grober
Fahrlässigkeit aus. Auch die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben
hiervon unberührt.
7.3 Ausschluss der
Gewährleistung
Werden wir als Dienstleister tätig, so ist lediglich die Leistung und kein konkreter Erfolg geschuldet. Wir leisten keine Gewähr dafür, wie die aus den Erhebungen, Analysen und Untersuchungen abzuleitenden Schlussfolgerungen und Empfehlungen umgesetzt werden. Insbesondere richtet sich die zu erbringende Leistung stets nach dem Ihrem individuellen Auftrag. Gesetzliche Gewährleistungsansprüche bestehen nicht, wenn es sich um einen Dienstvertrag handelt.
8. Haftung
8.1 Haftungsausschluss
Wir sowie unsere gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen haften nur für
Vorsatz. Nur wenn wesentliche Vertragspflichten (folglich solche Pflichten,
deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung
sind) betroffen sind, wird auch für grobe oder leichte Fahrlässigkeit gehaftet.
Dabei beschränkt sich die Haftung auf den vorhersehbaren, vertragstypischen
Schaden.
8.2 Haftungsvorbehalt
Der vorstehende Haftungsausschluss betrifft nicht die Haftung für Schäden aus
der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Auch die
Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben von diesem Haftungsausschluss
unberührt.
8.3
Datensicherung
Wir führen im Rahmen der Leistungserbringung effektive Datensicherungen durch,
übernehmen jedoch keine allgemeine Datensicherungsgarantie für die von Ihnen
übermittelten Daten. Sie sind auch selbst dafür verantwortlich in regelmäßigen
Abständen angemessene Backups Ihrer Daten zu erstellen und so einem
Datenverlust vorzubeugen. Wir lassen bei der Erbringung der vereinbarten
Dienstleistung die angemessene Sorgfalt walten und werden die Datensicherung
mit der erforderlichen Fachkenntnis erbringen. Wir sichern jedoch nicht zu,
dass die gespeicherten Inhalte oder Daten, auf die Sie zugreifen, nicht
versehentlich beschädigt oder verfälscht werden, verloren gehen oder teilweise
entfernt werden.
9. Schlussbestimmungen
9.1 Gerichtsstand
Als ausschließlicher Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten aus diesem
Vertrag wird unser Geschäftssitz vereinbart, sofern Sie Kaufmann, eine
juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches
Sondervermögen sind.
9.2 Rechtswahl
Soweit nicht zwingende gesetzliche Bestimmungen nach Ihrem Heimatrecht
entgegenstehen, gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts als
vereinbart.
9.3 Salvatorische Klausel
Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen berührt die Gültigkeit der übrigen
Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht.
II. Datenschutzerklärung
1. Allgemeines
1.1 Was sind personenbezogene Daten
Personenbezogene Daten sind Angaben, die die Identität des Nutzers offenlegen
oder offenlegen können. Wir halten uns an den Grundsatz der Datenvermeidung. Es
wird soweit wie möglich auf die Erhebung von personenbezogenen Daten
verzichtet.
1.2 Umgang mit personenbezogenen Daten
Personenbezogene Daten dienen ausschließlich der Vertragsbegründung,
inhaltlichen Ausgestaltung, Durchführung oder Abwicklung des
Vertragsverhältnisses (Art. 6 I S. 1 b DSGVO).
Darüber hinaus werden personenbezogene Daten nur verarbeitet, soweit wir hierzu
Ihre Einwilligung erhalten haben (Art. 6 I S. 1 a DSGVO) bzw. es sich um Daten
handelt, deren Verarbeitung für unsere berechtigten Interessen erforderlich ist
und soweit die Abwägung ergibt, dass keine überwiegenden Interessen,
Grundrechte oder Grundfreiheiten Ihrerseits entgegenstehen (Art. 6 I S. 1 f
DSGVO).
Wir können zur Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten Auftragsverarbeiter
verwenden, werden die personenbezogenen Daten darüber hinaus aber grundsätzlich
nicht an Dritte weitergeben.
Lediglich zur Vertragserfüllung werden die Daten an das mit der Lieferung
beauftragte Versandunternehmen weitergegeben, soweit dies zur Lieferung
bestellter Waren erforderlich ist. Zur Abwicklung von Zahlungen werden die
hierfür erforderlichen Zahlungsdaten an das mit der Zahlung beauftragte
Kreditinstitut und ggf. den beauftragten und gewählten Zahlungsdienstleister
weitergegeben.
Die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten erfolgt ausschließlich innerhalb
der EU, soweit nachfolgend nicht etwas Abweichendes dargelegt ist.
1.3 Nutzungsdaten
Beim Besuch der Webseite werden allgemeine technische Informationen erhoben.
Dies sind die verwendete IP-Adresse, Uhrzeit, Dauer des Besuchs, Browsertyp und
ggf. die Herkunftsseite. Diese Nutzungsdaten werden technisch bedingt in einem
Logfile registriert und können zum Zwecke der Statistikauswertung dieser
Webseite benutzt und gespeichert werden. Eine Verknüpfung dieser Nutzungsdaten
mit Ihren weiteren personenbezogenen Daten findet nicht statt.
1.4 Registrierungsdaten
Für die umfassende Nutzung der Funktionen unserer Webseite ist eine
Registrierung erforderlich. Die Registrierungsdaten werden durch Ihre
entsprechenden Eingaben erhoben und für den konkret angegebenen Zweck gemäß
Ihrer Einwilligung verwendet (Art. 6 I S. 1 a DSGVO).
1.5 Dauer der Speicherung
Wir speichern Ihre personenbezogenen Daten nach der Beendigung des Zwecks, für
welchen die Daten erhoben wurden, nur solange, wie dies auf Grund der
gesetzlichen (insbesondere steuerrechtlichen) Vorschriften erforderlich ist.
2. Ihre Rechte
2.1 Auskunft
Sie können von uns eine Auskunft darüber verlangen, ob wir personenbezogene
Daten von Ihnen verarbeiten und soweit dies der Fall ist haben Sie ein Recht
auf Auskunft über diese personenbezogenen Daten und auf die in Art. 15 DSGVO
genannten weiteren Informationen.
2.2 Recht auf Berichtigung
Sie haben das Recht auf Berichtigung der Sie betreffenden unrichtigen
personenbezogenen Daten und können gemäß Art. 16 DSGVO die Vervollständigung
unvollständiger personenbezogener Daten verlangen.
2.3 Recht auf Löschung
Sie haben das Recht von uns zu verlangen, dass die Sie betreffenden
personenbezogenen Daten unverzüglich gelöscht werden. Wir sind verpflichtet
diese unverzüglich zu löschen, insbesondere sofern einer der folgenden Gründe
zutrifft:
Das Recht auf Löschung besteht nicht,
soweit Ihre personenbezogenen Daten zur Geltendmachung, Ausübung oder
Verteidigung unserer Rechtsansprüche erforderlich sind.
2.4 Recht auf Einschränkung der Verarbeitung
Sie haben das Recht von uns die Einschränkung der Verarbeitung Ihrer
personenbezogenen Daten zu verlangen, wenn
2.5 Recht auf
Datenübertragbarkeit
Sie haben das Recht die Sie betreffenden personenbezogenen Daten, die Sie uns
bereitgestellt haben, in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesbaren
Format zu erhalten und Sie haben das Recht, diese Daten einem anderen
Verantwortlichen ohne Behinderung durch uns zu übermitteln, sofern die
Verarbeitung auf einer Einwilligung oder einem Vertrag beruht und die
Verarbeitung bei uns mithilfe automatisierter Verfahren erfolgt.
2.6 Widerrufsrecht
Soweit die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten auf einer Einwilligung
beruht, haben Sie das Recht diese Einwilligung jederzeit zu widerrufen.
2.7 Allgemeines und Beschwerderecht
Die Ausübung Ihrer vorstehenden Rechte ist für Sie grundsätzlich kostenlos. Sie
haben das Recht sich bei Beschwerden direkt an die für uns zuständige
Aufsichtsbehörde, den Landesdatenschutzbeauftragen, zu wenden.
3. Datensicherheit
3.1 Datensicherheit
Sämtliche Daten auf unserer Website werden durch technische und
organisatorische Maßnahmen gegen Verlust, Zerstörung, Zugriff, Veränderung und
Verbreitung gesichert.
3.2 Sessions und Cookies
Zur Bedienung des Internetauftritts setzen wir Cookies bzw. serverseitige
Sessions ein, in denen Daten gespeichert werden können. Wir stellen sicher,
dass ohne Ihre ausdrückliche Einwilligung keine personenbezogenen Daten aus
Sessions oder durch Cookies übernommen werden und Cookies nur eingesetzt
werden, sofern dies für die Website technisch erforderlich ist (z.B. Spamschutz
bei Kontaktformular, Warenkorbfunktion) und somit die Abwägung ergibt, dass
keine überwiegenden Interessen Ihrerseits entgegenstehen (Art. 6 I S. 1 f
DSGVO) bzw. eine ausdrückliche Einwilligung Ihrerseits vorliegt.
Wir verwenden nach Ihrer ausdrücklichen Einwilligung Cookies, um Inhalte und
Anzeigen zu personalisieren, Funktionen für soziale Medien anbieten zu können
und die Zugriffe auf unsere Website zu analysieren. Die Informationen zu Ihrer
Verwendung unserer Website können wir mit Ihrer Einwilligung an unsere Partner
für soziale Medien, Werbung und Analysen weitergeben. Unsere Partner können
möglicherweise diese Informationen mit weiteren Daten zusammenführen, die die
Partner bereits von Ihnen besitzen.
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Ihrer Einwilligung genutzten Cookies:
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PHPSESSID, Kategorie: notwendig, Anbieter: wille-gmbh.de, Laufzeit: Session
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CONSENT, Kategorie: notwendig, Anbieter: youtube.com, Laufzeit: 2 Jahre
YSC, Kategorie: Marketing, Anbieter: youtube.com, Laufzeit: Session
VISITOR_INFO1_LIVE, Kategorie: Marketing, Anbieter: youtube.com, Laufzeit: 179 Tage
yt-remote-device-id, Kategorie: Marketing, Anbieter: youtube.com, Laufzeit: Persistent
yt-remote-connected-devices, Kategorie: Marketing, Anbieter: youtube.com, Laufzeit: Persistent
yt-remote-session-app, Kategorie: Marketing, Anbieter: youtube.com, Laufzeit: Session
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yt-remote-session-name, Kategorie: Marketing, Anbieter: youtube.com, Laufzeit: Session
yt-remote-cast-available, Kategorie: Marketing, Anbieter: youtube.com, Laufzeit: Session
yt-remote-fast-check-period,
Kategorie: Marketing, Anbieter: youtube.com, Laufzeit: Session
4. Newsletter
Wenn Sie sich zu unserem Newsletter anmelden, verwenden wir die hierfür
erforderlichen oder gesondert von Ihnen mitgeteilten Daten, um Ihnen regelmäßig
unseren E-Mail-Newsletter aufgrund Ihrer Einwilligung gemäß Art. 6 I S. 1 a
DSGVO zuzusenden.
Die Abmeldung vom Newsletter ist jederzeit möglich und kann entweder durch eine
Nachricht an uns über die im Impressum angegebenen Kontaktmöglichkeiten oder
über den dafür vorgesehenen Link im Newsletter erfolgen. Nach Abmeldung löschen
wir Ihre E-Mail-Adresse, soweit Sie nicht ausdrücklich in eine weitere Nutzung
Ihrer Daten eingewilligt haben oder wir uns eine darüber hinausgehende
Datenverwendung vorbehalten, die gesetzlich erlaubt ist und über die wir Sie in
dieser Erklärung informieren.
5. Präsenz auf Social-Media-Plattformen
Wir nutzen nachfolgende Social-Media-Plattformen zur Unternehmensdarstellung
und Kommunikation (auf die nachfolgend verlinkten Datenschutzerklärungen und
Opt-Out-Möglichkeiten wird ausdrücklich Bezug genommen).
Facebook (Facebook Ireland Ltd., 4 Grand Canal Square, Grand Canal Harbour,
Dublin 2, Irland)
Datenschutzerklärung: https://www.facebook.com/about/privacy/
Opt-Out: http://www.youronlinechoices.com
Xing (New Work SE, Am Strandkai 1, 20457 Hamburg)
Datenschutzerklärung und Opt-Out:
https://privacy.xing.com/de/datenschutzerklaerung
YouTube (Google Ireland Limited, Gordon House, Barrow Street, Dublin 4, Irland)
Datenschutzerklärung: http://www.youtube.com/t/privacy/
Instagram (Instagram Inc., 1601 Willow Road, Menlo Park, CA, 94025, USA)
Datenschutzerklärung und Opt-Out: http://instagram.com/about/legal/privacy
Twitter (Twitter International Company,
One Cumberland Place, Fenian Street, Dublin 2, D02 AX07, Irland)
Datenschutzerklärung: https://twitter.com/de/privacy
Opt-Out: https://twitter.com/personalization
Diese
Social-Media-Plattformen können ggf. personenbezogene Daten außerhalb der EU
verarbeiten, wir verweisen insoweit auf die vorstehenden Datenschutzerklärungen
der Social-Media-Plattformen.
Die jeweiligen Social-Media-Plattformen können ggf. aus Ihrem Nutzungsverhalten
und den sich hieraus ergebenden Interessen und Aktionen Ihrerseits
Nutzungsprofile erstellen und Cookies auf Ihrem Rechner speichern, in denen Ihr
Nutzungsverhalten gespeichert ist. Wenn Sie auf der jeweiligen
Social-Media-Plattform einen Account besitzen und eingeloggt sind, kann Ihr
Nutzungsverhalten sogar geräteunabhängig gespeichert werden. Ihr Nutzungsprofil
kann verwendet werden, um z.B. Werbeanzeigen zu platzieren, die mutmaßlich
Ihren Interessen entsprechen.
Wir verarbeiten die personenbezogenen Daten ausschließlich zur Kommunikation
mit Ihnen über die von Ihnen gewählte Social-Media-Plattform sowie zur
Optimierung unserer Onlinepräsenz und achten darauf, dass hier keine Interessen
Ihrerseits betroffen sind, welche dieses berechtigte Interesse unsererseits
überwiegen (Art. 6 I S. 1 f DSGVO). Soweit Sie bereits dem jeweiligen Betreiber
der Social-Media-Plattform eine wirksame Einwilligung zur entsprechenden
Datenverarbeitung gegeben haben, erfolgt die Verarbeitung Ihrer
personenbezogenen Daten auch auf Basis dieser Einwilligung (Art. 6 I S. 1 a
DSGVO).
6. Dienste von Drittanbietern
6.1 Social-Media-Links
Wir haben bei den über Links von dieser Website zu erreichenden Drittanbietern
eigene Social-Media-Seiten. Durch die Nutzung der Links gelangen Sie auf die
jeweiligen Internetseiten der Drittanbieter (z.B. Facebook, Twitter,
Instagram). Wir empfehlen zur Vermeidung einer unnötigen Datenweitergabe vor der
Nutzung eines entsprechenden Links sich selbst bei dem jeweiligen Drittanbieter
auszuloggen, damit nicht schon durch die Verwendung des Links u.U.
Nutzungsprofile durch den Drittanbieter erstellt werden können.
6.2 Nutzung von Google Maps
Diese Website benutzt Google Maps, einen Kartendienst von Google, betrieben von
der Google Ireland Limited, Gordon House, Barrow Street, Dublin 4, Irland
(„Google“). Bei der Nutzung von Google Maps werden auch Daten über die Nutzung
der Maps-Funktionen durch Besucher der Webseiten erhoben, verarbeitet und
genutzt. Hier sind keine Interessen der Nutzer betroffen, welche diese
technische Notwendigkeit der Einbindung des interaktiven Kartenmaterials
überwiegen (Art. 6 I S. 1 f DSGVO). Die Datenschutzhinweise von Google können
Sie auf http://www.google.de/intl/de/policies/privacy/ einsehen. Die
zusätzlichen Nutzungshinweise für Google Maps können Sie auf
http://www.google.com/intl/de_de/help/terms_maps.html einsehen.
6.3 Verwendung von Youtube
Diese Webseite und die integrierten Angebote enthalten sogenannte Einbettungen
von Videos auf YouTube. Diese ermöglichen die Verbindung zu YouTube und den
dort hinterlegten Videos. YouTube ist ein Angebot der Google Ireland Limited,
Gordon House, Barrow Street, Dublin 4, Irland (“Google”). Hier sind keine Interessen der Nutzer betroffen, welche
diese technische Notwendigkeit der Einbindung der Videos überwiegen (Art. 6 I
S. 1 f DSGVO). Zweck und Umfang der Datenerhebung und Datennutzung durch Google
sowie Ihre Rechte und Einstellungsmöglichkeiten zum Schutz als Kunde von
YouTube entnehmen Sie bitte den Datenschutzhinweisen von YouTube. Diese finden
Sie unter: http://www.youtube.com/t/privacy/.
6.4 Google Web Fonts
Wir nutzen sogenannte Web Fonts der Google Ireland Limited, Gordon House, Barrow
Street, Dublin 4, Irland („Google“), um Ihnen eine einheitliche Schriftart auf
unserer Website anzeigen zu können. Diese werden beim Aufruf einer unserer
Seiten automatisch in Ihrem Browsercache gespeichert, um die gewünschte
Darstellung zu ermöglichen. Sollte Ihr Browser die genutzten Web Fonts nicht
unterstützen, wird ggf. eine Standardschrift Ihres Computers verwendet. Hier
sind keine Interessen der Nutzer betroffen, welche diese technische
Notwendigkeit überwiegen (Art. 6 I S. 1 f DSGVO). Die Datenschutzerklärung von
Google können Sie hier einsehen: https://www.google.com/policies/privacy/
Weitere Informationen zu Google Web Fonts finden Sie unter
https://developers.google.com/fonts/faq
6.5 GitHub
Unsere Websites nutzen Plugins des Online-Dienstes GitHub (GitHub, Inc., 88 Colin P Kelly Jr St, San Francisco, CA 94107, USA).
Wenn Sie eine unserer mit einem GitHub-Plugin ausgestatteten Seiten besuchen, wird eine Verbindung zu den Servern von GitHub hergestellt. Dabei wird dem GitHub-Server mitgeteilt, welche unserer Seiten Sie besucht haben. Zudem erlangt GitHub Ihre IP-Adresse. Dies gilt auch dann, wenn Sie nicht bei GitHub eingeloggt sind oder keinen Account bei GitHub besitzen. Die von GitHub erfassten Informationen werden an den GitHub-Server in den USA übermittelt.
Wenn Sie in Ihrem GitHub-Account eingeloggt
sind, ermöglichen Sie GitHub, Ihr Surfverhalten direkt Ihrem persönlichen
Profil zuzuordnen. Dies können Sie verhindern, indem Sie sich aus Ihrem
GitHub-Account ausloggen.
Die Nutzung erfolgt nur mit Ihrer ausdrücklichen Einwilligung (Art. 6 I S. 1 a
DSGVO).
Weitere Informationen zum Umgang mit Nutzerdaten finden Sie in der Datenschutzerklärung von GitHub unter: https://help.github.com/articles/github-privacy-statement/.
7. Kontaktaufnahme
Zur Kontaktaufnahme bezüglich des Datenschutzes können Sie sich gern an uns
unter Verwendung der nachfolgenden Kontaktmöglichkeiten wenden.
Verantwortlicher im Sinne der DSGVO:
Wille GmbH
Stickgraser Allee 1
27751 Delmenhorst
E-Mail: info@wille-gmbh.de
Telefon: (04221) 45009-0
Fax: (04221) 45000-82
III. Hinweis zur Batterieentsorgung
Die Wille GmbH ist im Zusammenhang mit dem
Vertrieb von Batterien oder mit der Lieferung von Geräten, die Batterien
enthalten, verpflichtet, den Kunden auf folgendes hinzuweisen:
Der Kunde ist zur Rückgabe gebrauchter Batterien als Endnutzer gesetzlich
verpflichtet. Er kann Altbatterien, die die Wille GmbH als Neubatterien im Sortiment führt oder geführt hat,
unentgeltlich an die Versandlager (Versandadresse) von der Wille GmbH zurückgeben. Die auf den Batterien abgebildeten Symbole haben
folgende Bedeutung:
Das Symbol der durchgekreuzten Mülltonne
bedeutet, dass die Batterie nicht in den Hausmüll gegeben werden darf.
Pb = Batterie enthält mehr als 0,004 Masseprozent Blei
Cd = Batterie enthält mehr als 0,002 Masseprozent Cadmium
Hg = Batterie enthält mehr als 0,0005 Masseprozent Quecksilber.
Bitte beachten Sie die vorstehenden Hinweise.
IV. Hinweis zum Elektronikgerätegesetz (ElektroG)
Die Wille GmbH ist nicht Hersteller von Elektrogeräten nach § 3 Absatz 11 ElektroG. Als Vertreiber von Elektrogeräten gewährleistet die Wille GmbH aber im Sinne des ElektroG nur solche Elektrogeräte in den Verkehr zu bringen, deren Hersteller sich nach § 6 Absatz 2 Satz 1 ElektroG gegenüber dem Umweltbundesamt bzw. der verantwortlichen Stelle angezeigt haben.